Einfach und unkompliziert mit Ihrem Social Media Account oder Ihrer Apple ID anmelden. September 2020 Vorlage Empfehlung Infos; Zusatzleistungsgesetz: Ja: PDF downloaden: Strassengesetz: Ja: PDF downloaden: Links. Eidgenössische Abstimmung vom 9. Das Aktivierungs-E-Mail wurde versendet. Die Vorlage. ... ZüriNews. Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. September 2020 – 20 Prozent des Strassenfonds-Gelds soll künftig an die Gemeinden gehen. Die Stadt Zürich stimmt am 27. Damit ist das Ziel der Vorlage erreicht. In der Stadt Zürich sollen innert 10 Jahren auf einer Strecke von 50 Kilometern Veloschnellrouten gebaut werden. Oh Hoppla! Die Abstimmung ist auch eine Machtprobe zwischen den Gemeindepräsidenten und dem kantonalen Finanzdirektor Ernst Stocker (SVP), der sich gegen die Gesetzesänderung wehrt. Etwas knapper wurde es beim Strassengesetz, das den Kanton rund 90 Millionen kostet. September einen kantonalen Soziallastenausgleich. 158 Gemeinden und Stadtkreise haben Ja gesagt und 18 Gemeinden Nein. Strassengesetz, Unterhalt von Gemeindestrassen. Der Kanton Zürich folgt dem Bund und sagt seine Abstimmung vom 17. Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt» – JA Volksinitiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten» – JA Aber er sagte, dass sein Spielraum immer kleiner wird. Richtigstellung: SP Broschüre gibt nicht Parolen der CVP wieder. Ihr Account wurde deaktiviert und kann nicht weiter verwendet werden. Die Zürcherinnen und Zürcher wollen die Gemeinden von hohen Sozialkosten entlasten. Für den Bürger wird es gesamt überhaupt keine Entlastung geben. ... Aufgrund des neuen Gemeindegesetzes des Kantons Zürich müssen die Gemeinden im Kanton Zürich ihre … ... EDU Kanton Zürich Bürglistrasse 31 Postfach 248 8408 Winterthur. Büchi fände es gegenüber den Steuerzahlern auch nur fair, wenn die Gemeinden den Steuerfuss senken, falls der Kanton seinen Steuerfuss erhöhen muss. Hier stimmten 129 Gemeinden und Stadtkreise zu und 47 dagegen. Bitte versuchen Sie es erneut oder kontaktieren Sie unseren Kundendienst. Auch hier wird das Giesskannenprinzip kritisiert und dass die 90 Millionen im Jahr in der Kantonskasse fehlen werden. Auch das Strassengesetz wird angenommen mit einem Ja von gut 55 Prozent. sagten Ja. Auf den Kanton Zürich kommen nun – was allein die Umverteilung der Soziallasten angeht – zusätzliche Ausgaben von rund 200 Millionen Franken pro Jahr zu. Wenn Sie nach 10 Minuten kein E-Mail erhalten haben, prüfen Sie bitte Ihren SPAM-Ordner und die Angabe Ihrer E-Mail-Adresse. Die grösste Zustimmung findet man in Maschwanden im Südwesten des Kantons (67,8 Prozent), wobei auch hier der Zürcher Kreis 4+5 den noch höheren Wert (69 Prozent) aufweist. Home; Real Estate. Mai ab, wie es bei der Staatskanzlei auf Anfrage hiess. Mai ab, wie es bei der Staatskanzlei auf Anfrage hiess. Ich mache mit! Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse erneut ein, damit wir Ihnen einen neuen Link zuschicken können. Die Stadt Zürich stimmt am 27. Der Abstimmungssonntag naht. ... Abstimmung Strassengesetz: Die Argumente 2 min. Richtigstellung: SP Broschüre gibt nicht Parolen der CVP wieder. Hier stimmten 129 Gemeinden und Stadtkreise zu und 47 dagegen. Fragt sich Finanzdirektor Ernst Stocker. Bitte ändern Sie Ihre Mobilnummer oder wenden Sie sich an unseren Kundendienst. Die Teilrevision der Gemeindeordnung wurde mit 356 Ja-Stimmen angenommen. Mai ab, wie es bei der Staatskanzlei auf Anfrage hiess. September im Kanton Zürich. Es regelt zwar, wie das Geld im kantonalen Strassenfonds verwendet wird und wer darüber entscheidet. Zürich wählt: Schutz der Ehe, Kulturlandinitiative, Atomausstieg. Abstimmungsinfos, Termine, Unterlagen, Resultate. «Jetzt müssen die Gemeinden die Steuern senken». Das neue Zusatzleistungsgesetz wird voraussichtlich im Jahr 2022 in Kraft treten. Ganz klar äussert sich die SVP zum Thema: «Jetzt müssen die Gemeinden die Steuern senken», findet Parteipräsident Benjamin Fischer. Zusatzleistungsgesetz Die Gemeinden haben diese Lastenverlagerung im Kantonsparlament durchgesetzt, weil sie der Meinung sind, dass sie diese Kosten nicht beeinflussen können und Letztere sehr ungleich verteilt sind. Die Gemeindestrassen werden nun von den Autosteuern bezahlt statt aus dem allgemeinen Steuertopf. Zudem profitierten wegen des Giesskannenprinzips auch Gemeinden, die es gar nicht nötig hätten. zur Kampagne. Etwas vorsichtiger drücken sich weitere Befürworter der Vorlagen aus. An der Thurgauerstrasse in Zürich-Seebach befindet sich eine der grössten Baulandreserven der Stadt. «Jetzt erhalten die Gemeinden mehr Spielraum für andere Vorhaben in den Bereichen Bildung, Soziales, Energie oder Liegenschaften», sagt der grüne Fraktionspräsident im Kantonsrat und denkt etwa an Massnahmen gegen den CO₂-Ausstoss und Tagesschulen. Um Missbrauch zu verhindern, wird die Funktion blockiert. Das sieht Céline Widmer (SP) ähnlich. Die heftigste Ablehnung wird in Herrliberg mit 60,7 Prozent Nein verzeichnet. Thomas Forrer (Grüne) zeigte sich entsprechend erfreut über die Resultate: «Die Klimaallianz funktioniert und geniesst den Rückhalt der Bevölkerung», frohlockte er. «Je nach Situation können einzelne Gemeinden ihre Steuern senken oder nicht erhöhen.» Handkehrum rechnet sie damit, dass die sozialen Kosten aufgrund der Corona-Krise und der Demographie steigen werden. Die beteiligten Gemeinden hätten sechs Jahr intensiv gerungen und versucht, Einfluss zu nehmen auf die kantonale Politik, damit die Zusatzleistungen besser finanziert würden, jetzt habe man einen wichtigen Erfolg erzielt. Walker Späh machte aber klar, dass den kantonalen Strassen Geld fehlen wird. Bitte melden Sie sich an, um einen Kommentar zu erfassen. Strassengesetz (Unterhalt von Gemeindestrassen). Kanton Zürich: Abstimmung vom 27. (abmelden). Auch das Strassengesetz wird angenommen mit einem Ja von gut 55 Prozent. In Zürich sind Steuersenkungen unwahrscheinlich. Steigende Sozialkosten: Gemeinden entlasten? September gleich über sechs Vorlagen ab: Wieder einmal scheiden sich die Meinungen um das berüchtigte Hardturm-Stadion. Auch in der zweiten kantonalen Vorlage geht es um Umverteilung. Am stärksten abgelehnt hat Herrliberg mit 57,8 Prozent Nein. Wenn die Finanzierung der Ausgaben von den Gemeinden zum Kanton verschoben wird, werden die Gemeinden sich auch nicht mehr bemühen, die Kosten unter Kontrolle zu halten oder bringen. Die SVP hatte das Referendum gegen den Kantonsratsbeschluss ergriffen und so dem Volk das letzte Wort erteilt. Dieser Aspekt allein wird zu einer Explosion der Kosten führen. Es ist ein technischer Fehler aufgetreten. Auch bei der zweiten Vorlage sollen Kantonsgelder an die Gemeinden verteilt werden, diesmal für Gemeindestrassen. Der Kanton Zürich folgt dem Bund und sagt seine Abstimmung vom 17. (whoareyou) Strassengesetz, Unterhalt von Gemeindestrassen.
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